FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Leif Blum: Die Linke verhöhnt das Parlament

Störer im Landtag


Leif Blum
„Mit seiner heutigen Aussage hat der Vorsitzende der Links-Fraktion im Hessischen Landtag, Willi van Ooyen, in einer unerträglichen Art und Weise wieder einmal deutlich gemacht: Die Linke im Hessischen Landtag verhöhnt das Parlament“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

 

Hintergrund: Nachdem gestern Besuchergruppen die Bildungsdebatte im Hessischen Landtag von der Besuchertribüne aus mit einem Transparent und Zwischenrufen massiv gestört hatten (Besucher, die auf Vermittlung der grünen Abgeordneten Angela Dorn Einlasskarten erhalten hatten), hatte Blum weitere Aufklärung von den Grünen und den Linken verlangt, wie die Störer in den Plenarsaal kamen?


Der Fraktionschef der Linken, van Ooyen, kommentierte dies heute mit den völlig deplazierten Worten: „Ganz sicher durch die Tür, begleitet vom Besucherdienst.“

 
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Leif Blum, erklärte dazu: „Hier geht es nicht um eine technische Frage, sondern mit der gebotenen Ernsthaftigkeit darum, ob Fraktionen oder einzelne Mitglieder des Hessischen Landtags mit diesen Störern gemeinsame Sache gemacht haben. Die Linke zeigt wieder einmal deutlich, dass ihr an einem ernsthaften parlamentarischen Prozess nichts gelegen ist, sondern dass es ihr vielmehr darum geht, den Klamauk der außerparlamentarischen Opposition in den Landtag zu ziehen. Wie schon beim Einzug der gesamten Fraktion in das Hüttendorf am Kelsterbacher Wald, verdeutlicht die Linke schon wieder ihr fragwürdiges Demokratieverständnis.“

 
Blum kündigte an: „Wir werden diese Vorgänge aufklären und der Frage weiter nachgehen, wie Linke und Grüne mit den Störern kooperiert haben.“