FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Jörg-Uwe Hahn: „Erste Signale der Grünen für ein Jamaika-Bündnis zeigen verantwortungsbewusste Haltung.“

Stimmen von Grünen-Politikerin zu Jamaika


Jörg-Uwe Hahn
Der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn begrüßte die jüngsten Stimmen aus den Reihen von Grünen-Spitzenpolitikern, die eine Offenheit für eine Koalition aus FDP, CDU und Grünen erkennen ließen. „Die Analyse der augenblicklichen Situation und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen zeigen eine zunehmend realistische und verantwortungsbewusste Grundhaltung von Bündnis 90/Die Grünen. Da ihre Wunschkoalition mit der SPD vom Wähler nicht akzeptiert wurde, zeigen sie nun eine positive Entwicklung hin zu neuen Bündnis-Möglichkeiten. Die Grünen sind also gut beraten, wenn sie sich nicht festlegen auf ein rot-rot-grünes Bündnis, sondern ein Jamaika-Bündnis als eine mögliche Option ansehen.“

Es sei nun außerordentlich wichtig, inhaltliche Übereinstimmungen von FDP, CDU und Grünen herauszuarbeiten, so der Liberale. Die Schnittmengen in Fragen der Haushalts-, Bildungs- und zum Teil auch Energiepolitik seien relativ groß. Das Projekt der Verbindung von „Ökologie und Ökonomie“ sowie die Zusammenführung des Bildungsbürgertums und der Protestbewegung der 68er könnte beispielhaft nicht nur für Hessen, sondern für Deutschland insgesamt werden, betonte Hahn.

Abschließend warnte Hahn vor einer Zuspitzung der Diskussion auf die Personen Roland Koch und Tarek Al-Wazir. „Personalfragen sollten ganz am Ende diskutiert werden. Es kommt nun darauf an, inhaltliche Übereinstimmungen herauszuarbeiten. Davon wird letztendlich ein Erfolg von Jamaika abhängen oder nicht.“