FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Jörg-Uwe Hahn: „Wo ist Andrea Ypsilanti? SPD-Vorsitzende disqualifiziert sich durch Abtauchen.“

Spekulationen um Zusammenarbeit Ypsilantis mit der Linkspartei


Jörg-Uwe Hahn
Das bisherige Schweigen der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden, Andrea Ypsilanti, zu Spekulationen ihrer Partei und ihres Parteivorsitzenden Kurt Beck über eine mögliche Wahl zur Ministerpräsidentin durch die Stimmen der Linkspartei hat der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, heute heftig kritisiert: „Wer Ministerpräsidentin werden will, der muss in der Lage sein, klare Aussagen zu treffen und zeitnahe Entscheidungen zu fällen. Alles andere ist ein Zeichen von Schwäche. Andrea Ypsilanti ist nicht handlungsfähig.“

Hahn wiederholte seine Aufforderung an Andrea Ypsilanti, sich möglichst bald zu erklären: „Es kann nicht sein, dass hier der Wortbruch vorbereitet wird. Die Bürgerinnen und Bürger in Hessen haben ein Anrecht darauf, zu wissen, wie die Strategie der SPD aussieht – das gilt vor allem vor der Landtagswahl in Hamburg.“

Deutlich lehnte Hahn die Avancen der SPD nach einer Ampelkoalition ab. Er könne nur das wiederholen, was eigentlich alle endlich begriffen haben müssten, dass eine Ampelkoalition in Hessen aus Gründen der Glaubwürdigkeit der hessischen Liberalen und der großen inhaltlichen Differenzen nicht in Frage komme. „So haben wir es gesagt und so sagen wir es weiterhin. Dabei bleibt es.“

Hahn zeigte sich zuversichtlich, dass ein Jamaika-Bündnis in Hessen zustande kommen könne. „Es wird ein Gespräch mit den GRÜNEN stattfinden. Dort wird es um gemeinsame Schnittmengen gehen. Wir arbeiten darauf hin, dass es im Spätsommer diesen Jahres eine Landesregierung getragen von einer Jamaika-Koalition in Hessen geben wird.“