FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Nicola Beer: "Seit 2003 keine Leitzinssenkungen mehr – Grumbach das neue Orakel von Wiesbaden?"

SPD-Spekulationen um Zinssenkung


Nicola Beer
Die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola Beer, hat sich heute mit einem Offenen Brief an den SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Grumbach gewandt. Zur Finanzierung der Abschaffung der Studienbeiträge aus dem Landesetat spekuliert er nämlich auf fallende Zinsen. Der SPD-Abgeordnete meint, allein aus einer verringerten Zinslast für die Verschuldung des Landes ließe sich rund ein Drittel des Einnahmeausfalls gegenfinanzieren. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27. März 2008 wird Grumbach wörtlich zitiert: "Die Krise der Banken … hat zu einer Zinssenkung geführt. Die dadurch möglichen Einsparungen belaufen sich auf etwa 12,5 Millionen Euro." Demgegenüber zeigte Beer sich skeptisch.

Sie übersandte Grumbach das offizielle Leitzinsbulletin der Europäischen Zentralbank. Beer: "Daraus geht eindeutig hervor, dass die Leitzinsen für den Euro-Raum seit 2003 nicht mehr gesenkt wurden. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, auf welches Hoffnungsprinzip sich die SPD stützt und in welcher Höhe sie bei einer geschätzten Inflationsrate von 3,5 Prozent eine Zinssenkung erwartet, um den Einnahmeausfall auszugleichen."