So würden im kommenden Schuljahr nicht nur 1000 neue Lehrerstellen geschaffen, sondern auch die Investitionen für Lernmittel um 22 Prozent auf 34 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus erhielten die Integrierten Gesamtschulen mehr als 100 neue Stellen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung und zur vorgesehenen Verkleinerung der Eingangsklassen. Durch den Wegfall der sogenannten Sternchenregelung würden die Klassengrößen bei den Eingangsklassen aller Schulformen erheblich reduziert, so Döweling weiter.
Dass die Schulen außerdem vom kommenden Schuljahr an bis zu 10 Prozent der zugewiesenen nicht besetzten Stellen als Geldmittel zur freien Verfügung erhielten, sei ein großer Schritt in Richtung eigenverantwortliche Schule. Das Ziel, in Hessen eine 105-prozentige Lehrerversorgung einzuführen, wovon die Schulen bis zu 20 Prozent in Geld erhalten können, werde somit vom kommenden Schuljahr an Schritt für Schritt verwirklicht.
Geradezu absurd sei der Vorwurf, für die Ganztagsschulen werde nicht genug getan. Für den Ausbau der Ganztagsangebote seien weitere 105 zusätzliche Stellen und zusätzlich fast 1,3 Millionen Euro im Haushalt ausgewiesen. „Das ist so viel wie nie zuvor“, erklärte Döweling.
Insgesamt stünden den hessischen Schulen damit im kommenden Jahr 142 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im letzten Haushalt. „Damit ist die Voraussetzung geschaffen für die konsequente Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele. Für die Schulen heißt das, sie bekommen verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Arbeit und für eine stetige Qualitätsverbesserung“, sagte Döweling.
Pressekonferenz der SPD zum Kultusetat
Mario Döweling Als vollkommen haltlos und realitätsfern hat die FDP-Fraktion die Kritik der SPD am Haushaltsentwurf des Kultusministeriums zurückgewiesen. „Was Kultusministerin Henzler im Haushalt für die Schulen durchgesetzt hat, ist angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mehr als beachtlich“, sagte Mario Döweling, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.