FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


René Rock: Kinderfreundliches Hessen weiter voranbringen

Plenardebatte zu Geräuschemissionen von Kinder- und Jugendeinrichtungen


René Rock
„Die Liberalen werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass ein gesellschaftlicher Bewusstseinwandel in Bezug auf spielende Kinder einsetzt. Die FDP und auch die Koalition hatten bereits eine Bundesratsinitiative ‚Kinderlachen ist Zukunftsmusik’ zur Änderung des Bundesimmissionsschutzrechts angeregt. Dass die Grünen dieses Ansinnen nun aufgreifen, begrüßen wir mit Nachdruck“, so René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter sagte Rock: „Die heutige Plenardebatte hat gezeigt, dass die Ziele der Parteien sehr nahe beieinander liegen, Kindergeräusche nicht als gewöhnlichen Lärm zu begreifen, sondern als Teil des kindlichen Ausdrucks zu verstehen.“

Da die Grünen alternativ zu der Bundesratsinitiative eine Regelung durch ein Landesgesetz forderten, werde die FDP diesen Vorschlag wohlwollend und intensiv prüfen, ob dieser für das gemeinsame Ziel geeignet sei. Grundsätzlich sei die Frage von Kinder- und Jugendeinrichtungen in Wohngebieten jedoch ein Aspekt, der im gesamten Bundesgebiet auf der Tagesordnung stehe. Die FDP werde daher mögliche Änderungen im Bundesimmissionsschutzrecht sorgfältig und umfassend prüfen, damit eine Erfolg versprechende Bundesratsinitiative gestartet werden könne. Ebenso werde der Vorschlag der Grünen im Ausschuss nicht pauschal verworfen.

„Wir werden mit allen zusammen arbeiten, die ein kinderfreundliches Hessen voranbringen wollen“, so Rock.