FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Helmut von Zech: „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung ermöglicht nachhaltige Kaliproduktion in Hessen und Thüringen.“

Nachhaltige Kali-Produktion


Helmut von Zech
„Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 4. Februar diesen Jahres ermöglicht eine nachhaltige Kaliproduktion in Hessen und Thüringen“, so der Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Helmut von Zech.

Weiter erklärte er: Die Problematik der Salzlaugeneinleitung und des Gewässerschutzes für Werra und Weser stehe im Spannungsverhältnis von Ökologie, Ökonomie und sozialer Verantwortung. Für die Landwirtschaft und die Welternährung könne auf dieses Düngemittel nicht verzichtet werden. „Unsere Standorte sind die größten Kaliabbaugebiete der Welt. In Hessen und Thüringen sind ca. 4.600 Mitarbeiter unmittelbar im Bergbau beschäftigt. Im Gegensatz zu den Bundesländern NRW, Niedersachsen und Bremen sind wir in Thüringen und Hessen auch in der sozialen Verantwortung, die Arbeitsplätze in der Region zu halten und zu entwickeln. Wegen der länderübergreifenden Problemstellungen erwarten wir jedoch, dass die Bundesländer NRW, Niedersachsen und Bremen zur weiteren Mitwirkung eingeladen bleiben“, so von Zech.

Mit der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine nachhaltige Kaliproduktion in Hessen und Thüringen werde das Ziel verfolgt, wirtschaftliches Handeln, Erhalt der Standorte, Sicherung der Kali-Arbeitsplätze und den nachhaltigen Umgang mit der Natur in Einklang zu bringen, erklärte von Zech. „Es wurde vereinbart, dass das Unternehmen bis Ende Mai 2009 unter Einbeziehung der Erkenntnisse des Runden Tisches eine Gesamtstrategie entwickelt. Mit dieser wird die Versenkung flüssiger Rückstände in Hessen beendet und die Salzwassereinleitungen in Werra und Weser weiter reduziert.“

Darauf aufbauend erstelle das Unternehmen bis Ende Oktober 2009 ein Maßnahmenkonzept mit konkreten Umsetzungszeiträumen, welches unter Einbindung des Runden Tisches mit den Ländern Hessen und Thüringen abzustimmen sei.