FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Matthias Büger: „SPD hat keinen Plan aber ist dagegen“

Mehr Eigenverantwortung an die Hochschulen


Dr. Matthias Büger
„Die SPD hat keine eigenen Vorschläge, wie die autonome Hochschule in Hessen gestaltet werden kann, lehnt aber die Pläne der Landesregierung von vornherein ab. Dadurch zeigt sich erneut, dass die SPD zu mehr Verantwortung in Hessen nicht in der Lage wäre“, so Matthias Büger, wissenschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag zur heutigen Pressekonferenz der SPD zum Thema Hochschulen.

 Während die SPD beklagt, linke Studenten würden ihrer Beteiligungsrechte beraubt, stelle der Gesetzentwurf einen weiteren Schritt in Richtung Autonomie der Hochschulen dar. Wer möchte, dass sich Hochschulen zu einem Grossteil eigenverantwortlich organisieren können, müsse ihnen auch Gestaltungsspielraum schaffen.

„Im Unterschied zum SPD-Verständnis gehen wir davon aus, dass sowohl die Hochschulverwaltung als auch die Studierendenschaft die jeweils am besten für sie geeigneten Entscheidungsformen finden. Wenn eine Mehrheit der Studenten es gut finden, ihre Interessen über den Asta vertreten zu lassen, wird es dieses Gremium auch weiter geben. Es ist aber nicht Aufgabe des Gesetzgebers, die Notwendigkeit vorzuschreiben“, sagte Büger weiter.

Darüber hinaus sei es breiter Konsens gewesen, mit dem Hochschulrat externen – auch wirtschaftlichen – Sachverstand an der Weiterentwicklung der Hochschulen zu beteiligen. „Was die SPD als Teufels Werk für das Schicksal der Studenten sieht, ist für uns des Landes Beitrag um die Chancen unseres akademischen Nachwuchses nachhaltig zu steigern und die Studienpläne besser mit den Anforderungen an die Absolventen zu vereinbaren. Wer auf Großflächenplakaten mit einer Privat-College-Studentin für kostenloses Studieren wirbt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, einen sinnvollen Beitrag zur Verbesserung der Hochschulen leisten zu wollen“, erklärte Büger abschließend.