FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Mario Döweling: „Grüne sind beim Versuch gescheitert, Kultusministerin Henzler aufs Glatteis zu führen.“

Kulturpolitischer Ausschuss


Mario Döweling
„Mit ihrem scheinheiligen Versuch, Kultusministerin Dorothea Henzler aufs Glatteis zu führen, sind die Grünen im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags gescheitert“, sagte Mario Döweling, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

Schon die Fragen des Dringlichen Berichtsantrags der Grünen hätten gezeigt, dass es den Grünen schlicht um eine Medieninszenierung auf Kosten der Ministerin gegangen sei. „Den Auftritt des bildungspolitischen Sprechers der Grünen, Mathias Wagner, nannte Döweling „der Sache unangemessen und enttäuschend“. Schließlich seien es stets die Grünen, die mehr Sachlichkeit in der politischen Debatte forderten.

 Kultusministerin Henzler habe auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Danach ist ganz klar, dass Personalversammlungen nicht öffentlich stattfinden. „Daher verbietet es sich, wie es Frau Henzler erklärt hat, Auskünfte über Ablauf, Inhalt und Ergebnis von Personalversammlungen zu geben“, so Döweling.

 Die Ministerin habe deutlich gemacht, dass bereits wichtige Weichenstellungen in Richtung der angestrebten Selbstständigen Schule in Hessen erfolgt seien. Außerdem würden trotz schwieriger Haushaltslage 1000 zusätzliche Lehrerstellen in Hessen geschaffen, die Ausgaben für Lernmittel auf 34 Millionen Euro allein für dieses Jahr erhöht, die Weiterbezahlung der BAT-Lehrkräfte über die Sommerferien gesichert und die Klassengrößen in den Eingangsklassen gesenkt.

 Dies seien wichtige Schritte auf dem Weg zur Umsetzung der Ziele der Koalitionsvereinbarungen.

 „Wer wie die Grünen inhaltlich nichts mehr beizusteuern hat, sollte besser schweigen. Bei den Grünen zeigt sich auch heute wieder, dass die Luft raus ist. Es bleiben nur frustrierte Versuche, die erfolgreiche Regierungsarbeit zu torpedieren. Die hessische Bildungspolitik ist zu wichtig, um nur als Bühne für mediale Selbstdarstellung zu dienen. Die Grünen sollten zu inhaltlichen Diskussionen zurückkehren“, sagte Döweling.