FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Florian Rentsch: Altersversorgung der Ärzte in Hessen langfristig und mit Sorgfalt sichern

Kassenärztliche Vereinigung


Florian Rentsch
„Die SPD hat hier ein Thema aufgegriffen, das auch von der FDP als dringlich angesehen wird. Deshalb haben es die Koalitionsparteien auch im Koalitionsvertrag geregelt“, so Florian Rentsch, der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter sagte Rentsch zum heute in das Parlament eingebrachten Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kassenärztliche Vereinigung und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen durch die SPD: „ Allerdings müssen die notwendigen parlamentarischen Initiativen dazu so gestaltet sein, dass sie die Altersversorgung der Ärzte im Rahmen der EHV langfristig abgesichert wird. Ob der Gesetzentwurf der SPD diesen Anforderungen genügt, muss genau geprüft werden.“

Die FDP spricht sich für eine ausführliche Behandlung dieses Themas nach der Anhörung aus. Nur wenn man die Neuregelung mit der gebotenen Sorgfalt vornehme, könne sie langfristig Bestand haben. Die Zulassung von Direktverträgen, die bisher nicht in die Bemessungsgrundlage der EHV eingeflossen sei, sollte zum Anlass genommen werden, die EHV im Hinblick auf weitere Herausforderungen in der Zukunft gut aufzustellen.

„Hessens Ärzte können sich darauf verlassen, dass die Koalition ihre Altersversorgung auf eine solide Grundlage stellen wird; allerdings geht Sorgfalt vor Schnelligkeit, da  eine Neuregelung auch gerichtsfest sein muss“, so Rentsch abschließend.