FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Justizvollzug

Jochen Paulus PAULUS: Moderner, menschlicher und effizienter Strafvollzug in Frankfurt
„Mit der heute eröffneten JVA Frankfurt am Main I setzen die Landesregierung und speziell Justizminister Hahn einen weiteren deutlichen Meilenstein hin zu einem modernen, menschlichen und effizienten Strafvollzug in Hessen“, so Jochen PAULUS, Sprecher für Justizvollzug der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter erklärte Paulus anlässlich der am heutigen Tag erfolgten Eröffnung der neuen Haftanstalt:

„Der mit neuester Technik ausgestattete Hochsicherheits-Neubau sorgt für mehr Sicherheit bei der Unterbringung. Aufgrund des zwischen den Standorten der JVA Frankfurt am Main III und der JVA Frankfurt am Main IV gewählten Standorts gibt es zudem deutliche Synergiegewinne.“ Obwohl der zur Verfügung stehende Platz begrenzt gewesen sei, überzeuge das im Zusammenspiel mit den beiden anderen Vollzugsanstalten gewählte Konzept einer gemeinsamen Nutzung von notwendigen Ressourcen und Kapazitäten. Hier sind als Beispiele Großküche, Wäscherei und das zentrale Blockheizkraftwerk zu nennen, die jeweils eigene Anlagen in den einzelnen Anstalten überflüssig machen.

Auch könnten viele der in der neuen JVA geschaffenen Einrichtungen von den Häftlingen der bereits vorhandenen Anstalten mit genutzt werden. „Hierdurch ergibt sich bei der Bereitstellung von 564 modernsten Haftplätzen ein deutlicher Effekt zur Kostensenkung und zwar, ohne dass im Hinblick auf die Sicherheit Kompromisse gemacht werden müssten. Der Schutz der Bevölkerung ist und bleibt oberste Priorität.“

Beeindruckt zeigte sich Paulus auch von der technischen Ausstattung der neu errichteten Anstalt. Neben den zahlreichen technischen Einrichtungen und Hilfsmitteln für die Sicherheit des Justizvollzugspersonals, sind auch die Möglichkeiten für eine sinnvolle technische Anbindung der Anstalt an die Gerichte gegeben. „Die Möglichkeit der Vernehmung per Videokonferenz wird bereits in vielen Strafverfahren aus Gründen des Opferschutzes genutzt. In der JVA Frankfurt I kann dies künftig direkt in der Anstalt geschehen, was deutliche Vereinfachungen zur Folge hat“, erklärte Paulus.
Überdies lasse die für 100 Mio. € neu errichtete Anstalt eine Reihe von alten Haftanstalten gänzlich obsolet werden. „Hätte man die in Frankfurt-Höchst und Offenbach bestehenden Einrichtungen baulich sanieren müssen, wären erheblich höhere Kosten auf das Land zugekommen. So kann in dieser neuen Anstalt der Justizvollzug unter hochsicheren und modernsten Bedingungen erfolgen. Unter dem Strich entstehen insgesamt in Hessen sogar über 270 zusätzliche Plätze, obwohl in Frankfurt-Höchst und in Offenbach Haftplätze wegfallen“, sagte Paulus.


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