FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Leif Blum: „Opposition wollte politisches Schauspiel veranstalten, raus kam eine jämmerliche Tragödie“

Haushaltsausschuss


Leif Blum
Zur öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Leif Blum: „Die Opposition wollte ein politisches Schauspiel veranstalten und den Minister vorführen, raus kam eine jämmerliche Tragödie, bei der die Opposition ihren erbärmlichen Zustand offenbart hat.“

Der Hessische Finanzminister Karl-Heinz Weimar habe nach Ansicht der FDP alle Fragen, der nicht regierenden Fraktionen zu allen Themenkomplexen umfassend und ausführlich beantwortet. Es waren keinerlei Anhaltspunkte, die für ein organisiertes Versäumnis unter Verantwortung des Ministers sprechen, zu erkennen.

„Der wahre Skandal ist, dass sich SPD und Grüne nicht zu schade sind, den Versuch zu unternehmen, sich zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Finanzverwaltung zu profilieren“, so Blum abschließend.