FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Leif Blum: „Haushaltsabschluss zeigt: Einsparungen sind möglich.“

Haushalt


Leif Blum
„Das Ergebnis der Haushaltsrechnung zeigt, dass Einsparungen in nennenswertem Umfang möglich sind“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Leif Blum, mit Blick auf den von Finanzminister Karlheinz Weimar vorgelegten Haushaltsabschluss 2008.

Das Zahlenwerk sei in einem von der Finanzkrise geprägten Jahr entstanden. Umso bemerkenswerter sei es daher, dass durch die vorsichtige Haushaltsführung und restriktive Mittelbewirtschaftung nachhaltige Einsparungen erzielt werden konnten, ohne dass dies zu spürbaren Beeinträchtigungen in Hessen geführt habe, so Blum.

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag werde daher nicht locker lassen, mit dem Ende der erhöhten Investitionsnotwendigkeit im Rahmen der Konjunkturpakete wieder fest das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu verfolgen. „Im Sinne der finanzpolitischen Solidität haben CDU und FDP vereinbart, ihr Investitionsverhalten antizyklisch zu gestalten. Der Haushaltsabschluss 2008 zeigt, dass die Verschuldung der kommenden Jahre durch kluge Haushaltspolitik auch wieder zurückgeführt werden kann. Dies bleibt im Interesse künftiger Generationen unser finanzpolitischer Anspruch“, betonte Leif Blum abschließend.