FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Zur Frage einer Internationalen Bauausstellung in der Region Frankfurt Rhein-Main erklärten heute die jeweiligen Fachsprecher Gottfried Milde (CDU), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Nicola Beer (FDP)

Gemeinsame Erklärung zur Internationalen Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main


Nicola Beer
„Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich nach interfraktionellen Gesprächen auf einen Beschlusstext zum Thema Internationale Bauausstellung verständigt. Die beteiligten Fraktionen haben den Entwurf in ihren gestrigen Sitzungen abgesegnet, der damit in der nächsten Woche förmlich im Wissenschaftsausschuss beschlossen werden kann. Die Ursprungsanträge werden entsprechend zurückgezogen. Damit wird eine Beschlussfassung noch im Augustplenum des Landtags möglich. Aus unserer Sicht kann eine Internationale Bauausstellung ein wichtiger Beitrag zur Fortentwicklung der Region Frankfurt/Rhein-Main sein, daher lohnen auch die gemeinsamen Anstrengungen.

Ziel des gemeinsamen Beschlusstextes ist die Verabredung des Prozesses, der die Kernfragen der inhaltlichen Ausrichtung und der organisatorischen Umsetzung klären soll. Danach wird die abschließende Entscheidung stehen, ob eine Internationale Bauausstellung für das Rhein-Main-Gebiet kommt. Zuvor hatte die Landesregierung in einer Kommunalkonferenz die grundsätzliche Zustimmung der regionalen Politik eingeholt. Diese hat uns bei der Bestreitung des Verfahrensweges bestärkt.“

Der konkrete Beschlusstext lautet:

1. Der Landtag stellt fest, dass eine Internationale Bauausstellung (IBA) Frankfurt/Rhein-Main ein wichtiger Beitrag zur Fortentwicklung der Region Frankfurt/Rhein-Main sein kann.

2. Eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main kann erfolgreich werden, wenn die Region (Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur) eine solches Projekt trägt. Das Land Hessen kann dabei die Rolle des Initiators, Mediators und Moderators einnehmen.

3. Zur Vorbereitung einer Entscheidung wird eine Lenkungsgruppe eingesetzt, der Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur angehören. Diese Lenkungsgruppe soll bis zum 1. Quartal 2009 Vorschläge erarbeiten, ob und wie die Durchführung einer IBA Frankfurt/Rhein-Main möglich ist, welche modellhafte Ausrichtung sie haben und wie sie umgesetzt werden kann.