FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Heinrich Heidel: „Energieeffizienz und Energieeinsparung sind wichtige Beiträge zum Klimaschutz.“

FDP zu Energieanhörung und zu staatlicher Bevormundung im Energiebereich


Heinrich Heidel
Bezüglich des Entschließungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Energieanhörung zeigte sich der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses, Heinrich Heidel, bestätigt in den Forderungen der FDP. „Das Ziel der FDP für die Landtagsanhörung zur Energie- und Klimaschutzpolitik in Hessen war eine objektive Darstellung und vor allen Dingen eine realistische Einschätzung der Potentiale erneuerbarer Energien in Hessen zu erhalten. Dies haben die zahlreichen Experten in eindrucksvoller Weise geleistet.“

Heidel kritisierte das Auftreten der Grünen, als seien sie die einzigen, die die Energiewende herbeiführen wollten. „Selbstverständlich wollen alle Fraktionen im Hessischen Landtag den Anteil der erneuerbaren Energien steigern. Die Frage ist nur, unter welchen Bedingungen. Für uns Liberale ist die Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit von herausragender Bedeutung. Denn Energie darf nicht zum Luxusgut werden.“
Als wichtigstes Ergebnis aus der Anhörung bezeichnete Heidel das Lenken des Augenmerks auf den Bereich Energieeffizienz und Energieeinsparung. „In diesem Bereich, vor allen Dingen bei der Isolierung der Gebäude, besteht ein großes Potential zur Energieeinsparung. In diesem Zusammenhang möchten wir Liberale die Förderprogramme dahingehend durchforsten, um im Hinblick auf Einsparungen an Gebäuden und anderen Energiesparmaßnahmen Änderungen herbeiführen zu können. Insgesamt gibt es einen großen Nachholbedarf in Sachen Forschung. Als Beispiel sind anzusehen der Ausbau der Wasserstoff- und der Batterieforschung, aber auch der Solarthermie- und Solarthermochemieforschung und der Geothermieforschung.“

Für die Liberalen besteht nach wie vor die Notwendigkeit eines Energiemixes unter Einbeziehung der Kern- und Kohlekraft. Heidel zeigte sich erfreut, dass jüngste Äußerungen prominenter Grüner die Verteufelung der Kohletechnologie als „Riesenfehler“ (Joschka Fischer) eingestuft haben. Die Warnungen von Joschka Fischer, die Grünen dürften sich nicht mit ihrem Anti-Kohle-Kurs ins Abseits manövrieren, bestätigen die Stimmen der Liberalen.

In einem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der CDU möchte die FDP-Fraktion, so Heidel abschließend, staatliche Bevormundung im Energiebereich verhindern. Heidel wandte sich damit gegen die Solarsatzung aus Marburg, die vorsieht, dass für neue Bauten bestimmte Klimaschutzmaßnahmen getroffen werden müssen. „Gängelungen dieser Art lehnen wir genauso ab wie den Windkraftzwang à la Hermann Scheer. Die zwanghafte Subventionierung einzelner Energiearten ist ein ökonomisches Desaster und mit uns Liberalen nicht zu machen.“