FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Dorothea Henzler: „Bei der Einführung der neuen LUSD müssen datenschutzrechtliche Probleme gelöst sein.“

FDP fühlt sich durch Datenschutzbericht in der Kritik an der LUSD bestätigt


Dorothea Henzler
Als ausgesprochen wichtig kommentierte die schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dorothea Henzler, die Behandlung der zentralen Lehrer- und Schülerdatenbank LUSD durch den Hessischen Datenschutzbeauftragten, Prof. Ronellenfitsch. „Herr Ronellenfitsch bestätigt die Auffassung der FDP, dass die unausgegorene Software LUSD erhebliche Datenschutzmängel aufweist. Wir Liberale haben dieses Problem bereits in einigen Parlamentarischen Initiativen aufgegriffen“, so Henzler.

Der Bericht des Datenschutzbeauftragten macht deutlich, dass durch fehlende fachliche und personelle Ressourcen die Schulen mit der Datenschutzfrage bezüglich der LUSD unzureichend unterstützt worden sind. „Die angekündigte neue LUSD 2008 darf solche Probleme nicht mehr aufweisen. Es muss sichergestellt werden, dass vor dem Start der neuen LUSD alle datenschutzrechtlichen Bedenken ausgeräumt worden sind. Dazu ist es notwendig, dass der Datenschutzbeauftragte frühzeitig in die Einführung der neuen LUSD eingebunden wird“, forderte Henzler.

Die liberale Schulpolitikerin sprach sich dafür aus, die neue LUSD nicht wieder überstürzt flächendeckend, sondern schrittweise in einzelnen Schulamtsbezirken und an einzelnen Schulformen einzuführen. „Die Schulen dürfen nicht wieder zu Versuchskaninchen einer unausgereiften EDV-Reform gemacht werden“, so Henzler abschließend.