FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Nicola Beer: „Bremer Verhältnisse dürfen nicht in Hessen einziehen“

FDP bezeichnet LINKE als Bund von Postkommunisten


Nicola Beer
„Die LINKEN sind eine chaotische Truppe - wie wir aus Bremen wissen - und es ist zu befürchten, dass das auch in Hessen so sein wird. Die LINKE ist weit davon entfernt, den Zusammenschluss aus WASG und PDS verarbeitet zu haben“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola Beer.

„Interne Konflikte, Personalquerelen, Reibereien, Neid und Missgunst innerhalb einer Partei wie der LINKEN dürfen keinesfalls zur Verzögerung von politischen Entscheidungsprozessen führen, wie dies in Bremen der Fall ist. Wir Liberale hoffen, dass die hessische LINKE den Hessischen Landtag nicht ebenfalls zu einem Spielfeld der Eitelkeiten macht“, so Beer.

Schätzungen der FDP zufolge würde das LINKEN-Parteiprogramm im Jahr 2008 rund 2,5 Milliarden Euro kosten. Bezogen auf die gesamte Legislatur sei eine Prognose nur schwer möglich. Es sei aber davon auszugehen, dass die Ausgaben eher steigen als abnehmen. Schätzungsweise bis 2012 auf rund 5 bis 6 Milliarden Euro pro Jahr.

Daher warnt die FDP SPD und Grüne davor, den LINKEN - und sei es auch nur durch eine punktuelle Zusammenarbeit - Einfluss auf die Zukunft Hessens zu ermöglichen.