Ab ca. 12.20 Uhr:
Einzelplan 03 – Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir werden den Herausforderungen der Zeit gerecht: Wir sparen nicht an Sicherheit und gebieten kriminellen Aktivitäten Einhalt. Gleichzeitig sichern wir die Freiheitsrechte der Bürger und schaffen das liberalste Polizeigesetz, das Hessen je hatte.“
Ab ca. 13.20 Uhr:
Einzelplan 04 – Hessisches Kultusministerium, Mario Döweling, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Trotz der Krise setzt die Hessische Landesregierung konsequent auf Bildung als Grundlage für mehr Wachstum und verbessert die Rahmenbedingungen an Hessens Schulen.“
Ab ca. 14.15 Uhr:
Einzelplan 05 – Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa,
Stefan Müller, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Der Justizvollzug des Landes erhält ein neues Gerüst und die Modellregionen Integration gehen an den Start.“
Ab ca. 14.55 Uhr:
Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen, Alexander Noll, Sprecher für Verwaltungssteuerung und Finanzcontrolling der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir steuern der Krise entgegen, in dem wir die Konjunktur ankurbeln. Die Opposition hingegen mäkelt und mosert nur herum.“
Ab ca. 15.40 Uhr:
Einzelplan 07 – Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir dürfen trotz der aktuellen Wirtschaftssituation die mittel- und langfristige Perspektive nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn es angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen widersprüchlich erscheint, gehört es zu den weiteren Herausforderungen, dass wir in Hessen ausreichend viele Fachkräfte haben.“
Ab ca. 16.30 Uhr:
Einzelplan 08 – Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit,
René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Künftig stehen rund 100 Millionen Euro mehr Landesgeld für die Steigerung der Qualität in den Kinderkrippen und Kindertagesstätten zur Verfügung.“
Ab ca. 17.25 Uhr:
Einzelplan 09 – Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Frank Sürmann, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Mit einem verringerten Haushaltsvolumen von rund 20 Prozent bei gleich bleibenden Standards setzt dieser Haushaltsplan 09 ein Zeichen für den Sparwillen der Koalition. Die Schwerpunktsetzung zur Erstellung eines landesweiten Energiekonzepts mit dem Ziel der Stärkung regenerativer Energien zeigt die konsequente Umsetzung des Koalitionsvertrages, denn unser Wort gilt!“
Ab ca. 18.15 Uhr:
Einzelplan 15 – Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst,
Dr. Matthias Büger, Sprecher für Hochschule, Forschung und Technologie der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Insgesamt steigen die Zuschüsse für Hochschulen im Vergleich von 2009 zu 2010 um knapp 27 Mio. auf 1,42 Mrd. EUR. Angesichts der hohen Basis des Vorjahres, der Wirtschaftskrise und insgesamt geringerer Einnahmen, ist diese erneute Steigerung ein klares Signal. Wir wissen, dass es keine bessere Investition in die Zukunft gibt als Bildung und wir stehen zu unserem Wort, Bildung nachhaltig zu fördern – wie bei den Schulen, so auch bei den Hochschulen.“
