Seit einigen Monaten wurde zwischen den Fraktionen um konsensfähige Formulierungen gerungen. „Es bestand immer Einigkeit, dass eine Enquete-Kommission der richtige Weg ist, das facettenreiche Thema Integration in einem Expertengremium von allen Seiten zu beleuchten. Es geht auch darum, parteiübergreifend und in aller Sachlichkeit sowohl Probleme zu benennen sowie zu lösen als auch Chancen zu betonen und zu nutzen. Gleichzeitig ist dieses Thema so sensibel, dass wir mehrfach kurz vor dem Aus standen“, erklärte Mick. Er hatte die Verhandlungen für die FDP von Anfang an begleitet.
Im September schließlich hatten SPD und Grüne den bis dato gemeinsam verhandelten Gesetzentwurf im Alleingang eingebracht. Die daraufhin fortgesetzten Verhandlungen waren schlussendlich doch noch von Erfolg gekrönt.
„Die schwierige und sensible Aufgabe der Integration kann die Gesellschaft nur gemeinsam lösen. Insoweit ist es von enormer Bedeutung, dass wir nun auch aus dem Parlament das Signal der Zusammenarbeit senden“, sagte Mick.
Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen zur Einsetzung einer Enquete-Kommission
Hans-Christian Mick „Integration kann nur gemeinsam gelingen“, unter dieser Überschrift freute sich Hans-Christian Mick, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, dass CDU, SPD, FDP und Grüne nun doch zu einem einheitlichen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission gefunden haben.