Videotheken sonntags öffnen – einheitliches Votum der Anzuhörenden
„Jugendschutz beachten, Arbeitsplätze schaffen und dem Freizeitverhalten der Bevölkerung nachgehen – deshalb müssen personengeführte Videotheken wie bereits die Automaten-Videotheken – öffnen können, dies ergab die Anhörung“, berichtete Rentsch. „Dies freut mich sehr, da die FDP Hessen sich seit Jahren dafür einsetzt.“ Gerade der Aspekt der Arbeitsplätze war überzeugend: In den vergangenen Jahren seien durch Automaten-Videotheken rund 700 Arbeitsplätze in Hessen verloren gegangen. „Zurzeit arbeiten 1700 Menschen in diesem Bereich – könnte sonntags geöffnet werden, gäbe es ein Umsatz-Plus von 10 Prozent und es würden Arbeitsplätze geschaffen“, erläuterte Rentsch. „Wenn es eine Branche gibt, die Arbeitsplätze schaffen kann, sollte man diese – in der heutigen Zeit - nicht gängeln, sondern fördern.“
FDP-Entwurf: 6 Tage 24 Stunden öffnen
„Hessen braucht ein schlankes und unbürokratisches Gesetz zur Ladenöffnung: An sechs Tagen in der Woche sollen die Händler selbst entscheiden dürfen, wann sie öffnen. Der Sonntag bleibt weiterhin durch das Grundgesetz und die Hessische Verfassung geschützt. Ausnahmen hiervon regelt künftig nicht mehr das Land, sondern die Kommunen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips. Damit sichern wir Freiheit statt staatlicher Bevormundung“, so Rentsch.
Zusätzlichen Bürokratieabbau will die FDP-Fraktion dadurch erreichen, dass die Kommunen künftig für verkaufsoffene Sonntage nicht mehr eine umständliche und komplizierte Genehmigung einholen müssten. „Die Entscheidung hierüber legen wir in die Hände der Kommunen, die für sich selbst am besten feststellen können, ob im Rahmen eines Marktes oder parallel zu einer Gewerbeausstellung ein verkaufsoffener Sonntag durchgeführt werden soll. Wir gehen sogar soweit, dass die Kommunen dies auf bestimmte Handelszweige oder Arten von Verkaufsstellen beschränken können. Das erlaubt größtmögliche Flexibilität vor Ort“, erläutert Rentsch.
„Es ist höchste Zeit, packen Sie es an und bringen Sie Hessen in Schwung“, so das abschließende Statement von Florian Rentsch im Hinblick auf die Landesregierung.