FDP-Fraktion im Hessischen Landtag


Florian Rentsch: „Der SPD ist nichts zu billig.“

Aktuelle Stunde der SPD zur Gesundheit im Krankenhaus


Florian Rentsch
Als „geschmacklos“ und „billig“ bezeichnete der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch, die Äußerungen des SPD-Abgeordneten Spieß zu Berichten in der Presse über eine Verschlechterung der Patientenversorgung in den privatisierten Uniklinika Gießen-Marburg. Er warf der SPD vor allem „politisches Taktik-Spielchen“ vor. Mit der FDP gäbe es keine „Schauspielerei und Kasperei“. „Der in der Presse zitierte Fall einer 62-jährigen Krebspatientin sei zu schwerwiegend, als dass er zur billigen Effekthascherei instrumentalisiert werden darf.“

Rentsch wies darauf hin, dass der Sachverhalt durch die Äußerungen der Klinikleitung selbst schon geklärt worden sei. Im Übrigen wies Rentsch darauf hin, dass im Falle von möglichen Fehldiagnosen in einem schwerwiegenden Fall selbstverständlich der Sozialpolitische Ausschuss unter Fachberatung des Sozialministeriums zur Aufklärung zur Verfügung stünde.

Als völlig unzutreffend und „unterirdisch“ bezeichnete Rentsch die Begründung der SPD, die Rechtsform der Privatisierung sei verantwortlich für eine schlechte Patientenversorgung und mehr Todesfälle. „Genau das Gegenteil ist der Fall, der Investitionsstau ist aufgehoben worden, Investitionen, die dringend notwendig gewesen waren, sind getätigt worden. Die Privatisierung war ohne Wenn und Aber richtig.“