Jürgen LendersLENDERS: Gute Aussichten für Handwerk im Jahr 2012: Landesregierung setzt versprochene Beibehaltung der Vergabegrenzen um
Die für Kommunen, Handwerk und Mittelstand so erfolgreiche Anhebung der Vergabegrenzen wird beibehalten.
Wolfgang GreilichGREILICH: Erfahrung und Wissen verdienter Beamte freiwillig länger nutzen!
Im Rahmen der Dienstrechtsmodernisierung denken wir darüber nach, wie wir die bisherigen Regelungen zur freiwilligen Dienstverlängerung für Beamtinnen und Beamten attraktiver und flexibler gestalten
Hans-Christian MickMICK: Gesetz stärkt Wahlfreiheit der Eltern in der Kinderbetreuung und setzt klare und flexible Rahmenbedingungen
Zur heutigen zweiten Lesung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzes erklärt Hans-Christian MICK, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
BLUM/GREILICH: FDP-Fraktion sieht Börsenfusion kritisch
Florian RentschRENTSCH: Wählerbeschimpfung durch Chef der Grünen ist zutiefst undemokratisch
Mario DöwelingDÖWELING: Pilotphase für die Selbstständige Schule ist weiterer Schritt zur Umsetzung des liberalen Kernanliegens - Die Teilnahme der 24 Schulen an der Pilotphase „Selbstständige Schule“, die heute im Rahmen einer Auftaktveranstaltung bekanntgegeben wurden und zum 1. Februar 2012 startet, begrüße ich ausdrücklich.
Florian RentschGastbeitrag Frankfurter Rundschau „Hessen geht es gut!“ von Dr. Christean Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, und Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion
René RockROCK: Bürgergeld statt Mindestlohn
Mit der FDP wird es keinen flächendeckenden, allgemeinen Mindestlohn geben. Zur Sicherung des Einkommensniveaus bedarf es vielmehr eines gerechten Sozial- und Steuerausgleichs in Deutschland
Vorlesetag 2011 – auch in diesem Jahr rege Beteiligung der FDP-Abgeordneten
Florian RentschRENTSCH: Energiegipfel ist großer Erfolg aller Beteiligten
Ich freue mich, dass alle Teilnehmer außer den Linken den Hessischen Energiekonsens grundsätzlich mittragen.
Dr. Frank BlechschmidtBLECHSCHMIDT: Änderungen zur HGO-Reform bringt weitere Modernisierungen und Klarheit für Kommunen in Hessen
Florian RentschWAGNER und RENTSCH: Referendarzahlen bleiben auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre - Siebeneinhalb Millionen Euro mehr für die Ausbildung von Referendaren
Wolfgang GreilichGREILICH: Grüne müssen Unabhängigkeit des hr unbedingt achten – Keine Programmeingriffe durch Parteien wie in der DDR
Alexander NollNOLL: Selbstverwaltung auch Selbstverantwortung - wirtschaften wie eine verantwortungsvolle Privatperson
Dr. Frank BlechschmidtBLECHSCHMIDT: Sinnloses Taktieren der SPD bei der Beamtenbesoldung völlig unverständlich
Mit ihrem heutigen Verhalten im Plenum offenbart die SPD, worum es ihr in Wirklichkeit geht: um mediale Aufmerksamkeit.
Hans-Christian MickMICK: Klares Bekenntnis zu bekenntnisorientiertem muslimischem Religionsunterricht
Diese christlich-liberale Regierungskoalition steht nach wie vor ohne Wenn und Aber zur Einführung eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts für Muslime.
Leif BlumBLUM: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer schadet Integrationsbemühungen
Mit der platten Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht für Ausländer schadet die SPD einer wirkungsvollen Integrationspolitik.
FDP-Fraktionsvorstände beschließen gemeinsames Positionspapier zur Staatsverschuldungskrise in Europa
Dr. Frank BlechschmidtBLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet
"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."
Marion Hirschmann
*24. April 1967 – † 17. September 2011
NOLL: Hessen bringt einen soliden und sparsamen Haushalt auf den Weg
Alexander NollNOLL: Grüne arbeiten bei Wirtschaftspolitik gegen die Interessen Nordhessens
„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: diese christlich-liberale Regierungskoalition bringt Nordhessen voran.
Jochen PaulusPAULUS: Weltkulturerbe-Antrag ist ein wegweisender Schritt für Nordhessen und den hessischen Denkmalschutz
Wir begrüßen die heutige Unterzeichnung des Antrags zur Aufnahme der Wasserkünste und des Herkules im Bergpark Wilhelmshöhe in die UNESCO-Welterbeliste.
Jochen PaulusPAULUS: Entscheidung für Schwalmstadt umsichtig und bürgerverträglich
Die heute vom hessischen Justizminister verkündete Entscheidung, die neu zu errichtende Einrichtung für die Sicherungsverwahrung in Schwalmstadt zu schaffen, halte ich für umsichtig und zielführend
Dr. Matthias BügerBÜGER: Gratulation für die tolle Leistung der Uni Frankfurt
Wir freuen uns sehr, dass die Universität Frankfurt erstmals zu den
100 besten Hochschulen weltweit im sogenannten Shanghai-Ranking zählt.
René RockROCK: Für betroffene Kinder kommt es auf geschützte Hilfe nach einem modernen nachhaltigen Konzept an
Frank SürmannSÜRMANN: Hessisches Biogas-Forschungszentrum steht für ein ganzheitliches Zukunftsprojekt
Mario DöwelingDÖWELING: Liberale Bildungspolitik sorgt messbar für Verbesserungen
Die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2011 bestätigen den erfolgreichen Kurs der hessischen Bildungspolitik.
Jürgen LendersLENDERS: Netzausbau in Hessen kommt voran und behält Anwohner und Umweltinteressen im Auge
Die neue Hochspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar ist das erste Zeichen für die schnelle Energiewende
Mario DöwelingDÖWELING: Rot-Grün sorgt in Mainz für Lehrerkahlschlag und leidet in Hessen an Wahrnehmungsstörungen
In Hessen haben wir einen reibungslosen Start ins neue Schuljahr unter den besten Bedingungen, die es je gab.
Florian RentschRENTSCH: Wirtschaft kommt dahin, wo die Infrastruktur ist
Leif BlumBLUM: Während wir kraftvoll und erfolgreich regieren, machen SPD und Grüne substanzlosen Dauerwahlkampf
Wolfgang GreilichGREILICH: Landesbeschäftigte profitieren von Großkundenrabatt – Koalitionsvertrag weiter konsequent umgesetzt
Mario DöwelingDÖWELING: Hessen im Schulbereich weiterhin Oberprima
Hessen bleibt auch im Schuljahr 2011/2012 Spitze im Bereich der Schulpolitik.
Wolfgang GreilichGREILICH: Medienkompetenz muss in der Praxis vermittelt werden – SPD-Vorschläge eher enttäuschend
die SPD mit der Umverteilung von Geldern und der Neubesetzung von Rundfunkgremien das Sommerloch zu füllen versucht, hat die Landesregierung längst gehandelt.
Stefan MüllerMÜLLER: FDP sorgt für Bewegung – Grüne für Stillstand und Blockade
In Hessen gibt es durch kluge und zukunftsgerichtete Verkehrspolitik mehr als 80 Prozent weniger Staus als noch vor acht Jahren.
Dr. Frank BlechschmidtDR. BLECHSCHMIDT: Von den „sauren Gurken“ und den „harten Nüssen“ der Tarifpolitik
Wolfgang GreilichGREILICH: „Nahles Forderungen nach mehr Polizei und NPD-Verbot sind peinlich, die aktuellen Verknüpfungen von politischen Forderungen mit dem Terroranschlag in Oslo sind unanständig.“
Sommertour 2011FDP-Fraktion macht im Kleinbus Sommertour durch Hessen:
Breite Themenpalette von Börse, Nationalpark Kellerwald, über Pflege bis hin zu VW
MICK: Landesregierung handelt – Grüne bearbeiten weiterhin hauptsächlich alte Allgemeinplätze
Jürgen LendersLENDERS: CDU-Vorschläge für Mittelstandsgesetz sind gute Grundlage
„Die Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion für ein Mittelstandsgesetz sind eine gute Grundlage für Verhandlungen in der Koalition“
René RockROCK: Arbeitsmarktinstrumente müssen auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet werden
Wir halten unser Versprechen, die Arbeitslosigkeit in Deutschland nachhaltig zu verringern.
Jürgen LendersLENDERS: Hessen bekommt liberales Gaststättengesetz
Bürokratie, klare Zuständigkeiten und einfachere Regelungen für unsere Gaststätten bringen wir mit dem neuen Gesetz auf den Weg.
Wolfgang GreilichGREILICH: Evaluation der Anti-Terror-Gesetze notwendig Um eine evtl. gebotene Verlängerung der sog. Anti-
Terror-Gesetze sinnvoll und zielführend diskutieren zu können, brauchen wir Klarheit darüber, wie die einzelnen Normen bislang zum Einsatz gekommen sind, und was sie gebracht haben
Jörg-Uwe Hahn und Florian RentschHAHN/RENTSCH: Unsere Prognose bestätigt sich
Der von der Bundesregierung beauftragten Ethikkommission ist mit ihrem Bericht zur Energiewende ein Meilenstein gelungen.
Wolfgang GreilichWolfgang Greilich: Liberaler Kabinettsentwurf statt illiberales Gesetz der Grünen
"Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, dem Gesetzentwurf des Kabinetts zu den Spielhallen eine liberale Handschrift zu geben."
Wolfgang GreilichWolfgang Greilich: FDP-Fraktion Hessen fordert liberale Sicherheitskonferenz
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen heute die gemeinsam erarbeitete Neuregelung des Datenschutzes in Hessen vor.
Florian RentschFlorian Rentsch: Spatenstich für neue Arbeitsplätze im ländlichen Raum
Leif BlumLeif Blum: „House of IT“ stärkt nationale Spitzenposition der Region Südhessen im Bereich der Informationstechnologie
Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch
Florian Rentsch und Jörg-Uwe Hahn: Offener Brief
Frank SürmannFrank Sürmann: Verbesserung des Jagdrechts dient dem Natur- sowie Tierschutz und stärkt Eigenverantwortlichkeit der Jäger
René RockRené Rock: Zukunftsweisender Gesetzentwurf wird Qualität erhöhen und unnötige Bürokratie abbauen
Mario DöwelingMario Döweling und Jörg-Uwe Hahn: „Gelbe Karte für Cornelia Pieper – die unnötige Debatte um Bildungszentralismus muss beendet werden“
Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag steht auch zukünftig zum Bildungsföderalismus in unserem Land.
Florian RentschFlorian Rentsch: Ein Bekenntnis zu Freiheit, Demokratie und sozialer Marktwirtschaft ist wichtiger denn je
Wir distanzieren uns mit tiefer Sorge von den Aussagen von Gesine Lötzsch in der ‚Junge Welt‘ zum Kommunismus...
Jürgen LendersWirtschaftsförderung
Jürgen Lenders: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung zeigt
eindrucksvoll positive Wirkung
"Neuorganisation der hessischen Wirtschaftsförderung durch die Zusammenlegung der Hessischen Investitionsbank (IBH) und der Landestreuhand Hessen (LTH) zur Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) kam zur richtigen Zeit"
